Die Impfpflicht gegen das Coronavirus kommt vorerst nicht. Das hat die Regierung heute im Ministerrat entschieden. Die Impfpflicht ist allerdings noch nicht ganz vom Tisch, sondern im Moment erst einmal pausiert. Laut dem neuen Gesundheitsminister Johannes Rauch soll in drei Monaten dann noch einmal neu entschieden werden. Eigentlich hätte es schon Mitte März mit den Strafen für Ungeimpfte losgehen sollen. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler von der ÖVP sagt dazu, dass die Impfpflicht bei der momentan vorherrschenden Omikron-Variante „nicht verhältnismäßig“ wäre.
Im Moment gibt es eine Fachkommission die im Auge behalten soll, ob die Impfpflicht aus medizinischer und aus rechtlicher Sicht gerechtfertigt ist. Die hat einen Bericht herausgebracht, in dem sie sagen, dass im Herbst vielleicht wieder eine neue große Welle kommen wird. Diese könnte vielleicht sogar die Lockdowns zurückbringen, wenn man sich nicht entsprechend vorbereitet. Trotzdem halten sie eine sofortige Impfpflicht nicht für notwendig. Gesundheitsminister Rauch will sich stattdessen weiter auf Anreize verlassen, also Menschen motivieren, von sich aus impfen zu gehen. Wie es mit der Impfpflicht weitergeht und ob überhaupt eine Impfpflicht kommt, wird sich erst im Juni herausstellen.
